China und die USA haben ihren Verteidigungsvereinbarungen zwei weitere Annexe hinzugefügt. Die beiden Zus?tze sollen das strategische Vertrauen gegenseitig st?rken und das Risiko von ungewollten Zwischenf?llen oder gar eines Konflikts minimieren.

Die beiden Zus?tze betreffen gro?e Milit?roperationen sowie unerwartete Begegnungen zwischen Marine- und Lufteinheiten der beiden L?nder. Das chinesische Verteidigungsministerium hat die Hinzufügung der beiden Annexe im Rahmen von Pr?sident Xi Jinpings Staatsbesuch in den USA am Donnerstag best?tigt. Die offizielle Unterzeichnung fand bereits am 18. September statt.

Beobachter halten die Einigung zwischen den beiden Armeeführungen für einen wichtigen Fortschritt und Konsens, um das Risiko von Fehleinsch?tzungen im Westpazifik zu minimieren. Die milit?rischen Aktionsradien der beiden L?nder überschneiden sich im Westpazifik zunehmend, was in jüngster Vergangenheit einige Male unbeabsichtigte Spannungen verursacht hat.

Die beiden Zus?tze – ?Benachrichtigung im Fall einer milit?rischen Krise“ und ?Begegnungen in der Luft“ – seien Teil von zwei Mechanismen zur Vertrauensbildung zwischen den beiden L?ndern, erkl?rte Wu Qian, der neue Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, an einer Pressekonferenz am Donnerstag in Beijing. Wu bezeichnete die beiden Annexe als Fortschritt beim Aufbau eines Meldesystems über gr??ere Milit?roperationen und bei der Etablierung eines Verhaltenskodexes bei unvorhergesehenen Begegnungen zwischen Einheiten der Marine und der Luftwaffe beider L?nder.

Im Annex ?Begegnungen in der Luft“ sind die Regeln definiert, die von den Piloten eingehalten werden müssen, wenn sich Kampfflugzeuge der beiden L?nder unerwartet in die Quere kommen. Der Annex regelt unter anderem die grundlegende Kommunikation, die Ankündigung von Gefahren- oder Warnzonen oder die Koordinierung der Bemühungen in einem Notfall.

Der erste Annex verpflichtet die Verteidigungsministerien der beiden L?nder laut Wu, sich im Falle einer milit?rischen Krise über eine Telefon-Hotline auszutauschen.

Zhang Junshe vom Naval Military Studies Research Institute der Volksbefreiungsarmee h?lt den Zusatz über ?Begegnungen in der Luft“ für extrem sinnvoll. ?Das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen den beiden Streitkr?ften wird gest?rkt und die Wahrscheinlichkeit eines Zwischenfalls oder Konflikts nimmt ab“, erkl?rt der Milit?rexperte. ?Fehleinsch?tzungen oder Missverst?ndnisse k?nnen so weitestgehend verhindert werden.“

China und die USA haben im vergangenen November eine Absichtserkl?rung über die beiden vertrauensbildenden Mechanismen unterzeichnet. Die Mechanismen wurden von Pr?sident Xi bei einem Treffen mit seinem amerikanischen Amtskollegen Barack Obama im Jahr 2013 vorgeschlagen.

Das chinesische und das amerikanische Verteidigungsministerium h?tten bei der Etablierung dieser Mechanismen in den vergangenen zwei Jahren eng zusammengearbeitet, sagt Sprecher Wu, der einst als Vize-Milit?rattaché in der chinesischen Botschaft in Washington t?tig war. Die Unterzeichnung der beiden Zus?tze werde das gegenseitige strategische Vertrauen zwischen China und den USA weiter st?rken.